Autobahn GmbH fehlen 10 Mrd. Euro für Autobahnen und Brücken

Etwa 4.500 marode Brücken an Autobahnen und Bundesstraßen müssen in den nächsten Jahren saniert werden. Doch für das Brückenmodernisierungsprogramm von Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) braucht die Autobahn GmbH mehr Geld: Laut einem Bericht der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) "fehlen in den kommenden vier Jahren insgesamt rund 9,7 Milliarden Euro für Neu- und Ausbau, Erhalt und Betrieb aller Bundesfernstraßen."

Kommt ein Infrastrukturfonds?

Derzeit verhandelt die Regierungskoalition aus SPD, Grünen und FDP über die Haushaltsplanung für das kommende Jahr. Wissing hatte laut FAZ einen "Infrastrukturfonds ins Spiel gebracht, in dem Finanzmittel für Schienen, Straßen und Wasserwege für mehrere Jahre gebündelt werden sollen." Dafür solle auch privates Kapital eingesetzt werden. Konkrete Pläne gebe es dazu noch nicht, Bundesländer hätten jedoch bereits Zustimmung signalisiert.

Der Autobahn GmbH fehlt Personal

Der Bundesrechnungshof hatte Anfang Januar 2024 darauf hingewiesen, dass das Verkehrsministerium die Ziele seines Brückenmodernisierungsprogramms verfehlen werde. Dazu fehle der zuständigen Autobahn GmbH Personal, außerdem sei der Bedarf mit mehr als 5.000 maroden Brücken höher als bisher vom Ministerium angenommen. "Die Brückenmodernisierung ist die derzeit dringendste Aufgabe der Autobahn GmbH für die Straßenverkehrsinfrastruktur. Sie muss personell und finanziell in die Lage versetzt werden, diese Aufgabe zu bewältigen", schrieben die Kontrolleure in ihrem Bericht. Auch einen Lösungsvorschlag gibt es: Der Bundestag könne Mittel für zusätzliche Stellen bei der Autobahn GmbH zur Verfügung stellen und im Gegenzug beim Neu- und Ausbau sparen. Gelinge das nicht, drohten weitere Autobahnsperrungen.

Der Autobahn GmbH fehlt es zur Sanierung von Brücken an Geld und Personal. Außerdem könnten mehr Brücken betroffen sein, als das Verkehrsministerium annimmt – die Aufgabe ist also noch gewaltiger als gedacht. Das könnte für die nächsten Jahre weitere Sperrungen bringen – und noch mehr Staus.

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